Wolf Dieter Vogel:
Ein fabelhaftes Laboratorium

Es gab auch Spielverderber. Wie zum Beispiel Hebe de Bonafini. Die Sprecherin der argentinischen »Madres del Plaza de Mayo« kritisierte, das Weltsozialforum sei entstanden, »um die Globalisierung zu bekämpfen, nicht, um sie humaner zu machen«. Und die Berliner »Jungle World« unkte: »Was die Redner auf den Gipfeltreffen in New York und Porto Alegre trennte, waren lediglich mehrere Flugstunden.«
So recht mögen solche Statements über das II. Weltsozialforum (WSF) in Porto Alegre nicht mit den Reden zusammenpassen, die in der südbrasilianischen Metropole Anfang Februar gehalten wurden. »Neoliberale Organisationen wie der Internationale Währungsfonds, die Weltbank und die Vereinten Nationen haben keine Legitimation mehr«, erklärte etwa Walden Bello von der NGO »Focus on the Global South«. Der Lateinamerika-Experte James Petras forderte, man müsse »zu einer antiimperialistischen Bewegung« übergehen.
Der Theoretiker Immanuel Wallerstein fasste die historische Bedeutung des globalisierungskritischen Widerstands zusammen. Die alte Strategie der Linken habe auf kommunistische und sozialdemokratische Parteien aufgebaut, sei zentralistisch strukturiert gewesen und habe auf nationale Befreiung sowie staatliche Machtübernahme gesetzt. Das WSF sei nun Ausdruck einer Alternative: »Es existiert keine zentralistische Struktur, im Gegenteil, Porto Alegre ist eine sehr flexible Koalition transnationaler, nationaler und lokaler Bewegungen mit verschiedensten Prioritäten.«
Man kann das WSF nicht von den Ereignissen trennen, in denen sich die globalisierungskritische Szene in den vergangenen Jahren entwickelt hat. Hier spielt der Zapatistenaufstand in Chiapas und ihr Prinzip des »Preguntando caminamos« (fragend gehen wir voran) eine große Rolle, ebenso die argentinischen Asambleas, in denen sich die Bevölkerung des Landes derzeit gegen die wirtschaftliche Krise organisiert. Nicht zufällig erklärt ein Genua-Aktivist in Porto Alegre, Argentinien sei »ein fabelhaftes Laboratorium für den Widerstand«.
Wer diese Entwicklungen ignoriert, bleibt hilflos gegenüber der hoffnungsvollen Dynamik, die durch das WSF zum Ausdruck kommt. Dass Bewegungslinke nun die »emanzipative Diversität« von Porto Alegre II bejubeln, in der »Dominanzverhältnisse« überwunden seien, ist jedoch naiv. Schon die Zusammensetzung des WSF spricht für sich: Unter den sechs teilnehmerstärksten Staaten finden sich Frankreich, Italien und die USA – neben Brasilien und den Nachbarländern Argentinien und Uruguay. Bewegungen und Organisationen, die nicht aus der Region kamen, sowie kleine NGOs mussten fernbleiben. Finanzkräftige NGOs oder Parteien (-stiftungen) erlangen so zunehmend mehr Einfluss.
Das bringt den vermeintlichen Gegner auf den Plan. Denn die Eliten aus Politik und Wirtschaft, die sich gleichzeitig auf dem New Yorker Weltwirtschaftsforum (WEF) trafen, waren für jede Anregung ihres Pendants im Süden Brasiliens offen. Nicht zuletzt die argentinische Krise hat deutlich gemacht, dass mit zügelloser Privatisierung und restriktiver Währungspolitik auf Dauer kein stabiler Staat zu machen, also auch keine Verwertung zu haben ist.
Damit treffen sich die Interessen des WEF mit denen des Netzwerks Attac oder der brasilianischen Arbeiterpartei (PT), die beide auf sozialdemokratische Regulierung setzen. Das von der PT regierte Porto Alegre und dessen Prinzip des »partizipativen Haushalts« wurde zum Vorzeigemodell des WSF: In der südbrasilianischen Millionenstadt entscheiden rund 100 000 Menschen mit, ob die Steuereinnahmen für Polizeiknüppel oder Kindergärten ausgegeben werden.
Zweifellos kann man dem »glücklichen Hafen« Südbrasiliens die eine oder andere soziale Komponente abgewinnen. Mit dem von vielen GlobalisierungskritikerInnen formulierten »Kampf gegen den Imperialismus« hat das alles jedoch wenig zu tun. Ob der ehemalige Innenminister von Frankreich, Jean-Pierre Chevènement, der brasilianische PT-Präsidentschaftskandidat Luiz Inacio Lula de Silva oder die baskischen Nationalisten von »Batasuna« - man vereint sich in der Gegnerschaft zum »Neoliberalismus«, dem Schimpfwort für alle Boshaftigkeiten, die kapitalistische Verwertung so mit sich bringt. Jenseits findet sich freilich zwischen Keynesianismus und sozialer Revolution ein weites, widersprüchliches Feld. Deshalb verständigt man sich lieber auf einen gemeinsamen Feind: die USA. Fast alle Regierungen der Welt hätten die USA zum »Agenten des permanenten Terrors« delegiert, heißt es in einer WSF-Erklärung zum »Antiterrorkrieg«.
Zum Abschluss des WSF mobilisierte man zu einer Kundgebung gegen die geplante FTAA, einer gesamtamerikanischen Freihandelszone von Alaska bis Feuerland. Damit können sich die GlobalisierungskritikerInnen gleich zweier Partner sicher sein: Der brasilianische Präsidentschaftsanwärter de Silva kritisiert die FTAA, weil sie in Konkurrenz zum Mercosur, dem gemeinsamen Markt Argentiniens, Brasiliens, Uruguays und Paraguays steht. Und auch in der EU, dem wichtigsten Handelspartner des Mercosur, freut man sich über die Kritik am FTAA. Schließlich arbeiten die Europäer derzeit auf eine engere Zusammenarbeit mit dem »Markt des Südens« hin. Folgerichtig empfiehlt ein EU-Unterausschuss, man möge »die lateinamerikanisch / karibischen Organisationen des Weltsozialforums« als kompetente Gesprächspartner einbeziehen.

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